Archiv für Januar, 2012

Keynes lässt grüßen

Veröffentlicht: 31. Januar 2012 in deutschland
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Eine hypothetische Frage: Wenn ein auf Gedeih und Verderb exportorientiertes Land anderen Ländern eine Schuldenbremse aufzwingt, und die dortigen Unternehmen dann unter Umständen auf Grund gestrichener staatlicher Stimuli und Subventionen weniger Importe zulassen: Hat sich Deutschland dann gerade selbst ins Bein geschossen?

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Hängt ihn höher!

Veröffentlicht: 9. Januar 2012 in deutschland
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Langsam habe ich den Eindruck, ein Politiker müsste nur mal kurz niesen, ohne sich die Hand vor Nase und Mund zu halten, und schon werden Rufe nach seinem Rücktritt laut. Ich bin nicht zwingend ein Fan von Christian Wulff, aber die ganzen Rücktrittsforderungen kann man ja schon nicht mehr hören. Da ich erstmals seit Wulffs Wahl wieder häufiger den Namen Gauck höre, drängt sich mir der Verdacht auf, dass zumindest ein Teil der Rücktrittsforderer noch immer beleidigt sind, weil ihr Wunschkandidat damals nicht gewählt worden ist. „Also dem Gauck wäre das niemals passiert!“ höre ich da zwischen den Zeilen raus. Da dies weder beweis- noch widerlegbar ist, halte ich mich hier mal zurück.

Gut, mein Beispiel oben mit dem Schnupfen ist nicht gerade vergleichbar mit einem derart hohen Privatkredit. Ich habe eigentlich nur eine einzige Frage zur Affäre:

Hat Christian Wulff gegen das Gesetz verstoßen?

Falls ja, keine Frage: Dann muss er zurücktreten. Wenn die Antwort jedoch Nein lautet, dann ist er vielleicht moralisch nicht mehr auf einem höheren Podest als der Rest von uns. Aber zurücktreten muss er deswegen nicht. Für mich ist die Sache damit erledigt. Aber um mein Argument kurz zu untermauern, habe ich hier zwei Beispiele:

1. zu Guttenberg: Er hat eine Straftat begangen, nennt sich „Urheberrechtsverletzung“. Darum war sein Rücktritt gerechtfertigt. Natürlich nur, sofern er die Arbeit selbst geschrieben hat.

2. Clinton: Wenn ein US-Präsident Ehebruch begeht, dann ist das nicht schön, und es macht ihn für mich alles andere als sympathisch. Aber es rechtfertigt kein Misstrauensvotum, denn Ehebruch ist nicht strafbar, es ist höchstens unmoralisch.

Was Wulff gemacht hat, ist nicht schön. Ich will auch gar nicht abstreiten, dass ich Geschäfte unter Freunden bei Personen öffentlichen Rechts durchaus anstößig finde. Aber wenn er nicht gegen das Gesetz verstoßen hat, dann sind die Rücktrittsforderungen meiner Meinung nach haltlos.